19. September 2020

Wahlprogramm 2020

Wahlprogramm

WfuG & Bruckberger SPD

Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung und Jugendarbeit

Die frühkindliche Bildung und die Kinderbetreuung sind das zentrale Thema für unsere Gemeinde. Unsere Kindergärten sind mehr als reine Betreuungseinrichtungen, sie sind ein zentraler Baustein für die frühkindliche Bildung. Trotz großer finanzieller Anstrengungen in diesem Bereich, müssen wir hier in Zukunft weitere Investitionen tätigen, um dem dringenden Bedarf Rechnung zu tragen.

Kinderspielplätze sind in unserer Gemeinde vorhanden, doch fehlt es außerhalb der Vereine an Freizeitangeboten für unsere Jugendlichen. Gerade junge Menschen aus sozial schwachen Familien, die oftmals weniger in Vereinen integriert sind, sollen hierbei auch in das Gemeindeleben mit einbezogen werden.

Unsere Ziele:

  • Neubau des Kindergartens in Bruckberg am jetzigen Standort, auch als Familienzentrum (Kurse für Erziehungsberatung, Eltern-Kind-Gruppe…) gestaltbar
  • Errichtung eines ausbaufähigen Waldkindergartens
  • Bei Bedarf Errichtung eines Kindergartens in der Bruckbergerau
  • Wiedereinführung eines Jugendtreffs mit einer sozialpädagogischen Fachkraft (z. B. in Zusammenarbeit mit den Schulen, mit der Kirche im Pfarrheim)
  • Angebote für Jugendliche zeitnah online stellen (siehe Bruckberg-App)
  • Errichtung eines Bikeparks
  • Instandsetzung des Hartplatzes am Spielplatz Gündlkofen (Keine Dezimierung zugunsten von Parkplätzen)

Schulen

Der Erhalt der beiden Schulstandorte ist für uns eine Selbstverständlichkeit, um besonders den Kleinsten in den Grundschulen lange Schulwege zu ersparen. Wir müssen die Weichen stellen, dass an beiden Standorten gleiche Lernvoraussetzungen geschaffen werden können.

Unsere Ziele:

  • Vorbereitung der Renovierung oder des Neubaus der Schule Bruckberg
  • Einführung sogenannter Vorbereitungsklassen an der Mittelschule vorantreiben, um einen mittleren Bildungsabschluss in unserer Gemeinde zu ermöglichen
  • Weitere Digitalisierung der Schulen, beste Ausstattung für unsere Kinder
  • Förderung von naturwissenschaftlichen Fächern (MINT-Werkstatt) an der Schule, um das Angebot für die Digitalisierung und für handwerkliche und naturwissenschaftliche Berufe zu verbessern
  • Förderung der Umwelterziehung (z. B. biologisches Frühstück bei Hagls für Grundschulkinder)

Wirtschaft

Bruckberg soll ein Paradebeispiel für einen nachhaltigen Wirtschaftsraum darstellen. Große Logistikzentren mit geringer Wertschöpfung sind auch im Hinblick auf den Flächenverbrauch kritisch zu sehen. Unsere heimischen Betriebe sind das Herzstück unserer Wirtschaft, diese müssen wir stärken und unterstützen, um sie langfristig zu sichern!

Unsere Ziele:

  • Ausweisung von Gewerbegebieten für den Mittelstand mit einer zeitgemäßen und flächendeckenden Breitbandversorgung
  • Unterstützung für Unternehmensneugründungen schaffen und installieren eines Ansprechpartners für Startups in der Gemeinde, um den Zugriff auf den Bayerischen Gründerfonds zu ermöglichen
  • Vergabe von kommunalen Aufträgen vornehmlich an heimische Betriebe

Hochwasserschutz

Der Hochwasserschutz wurde in den vergangenen Jahren immer für erledigt erklärt, die Umsetzung der Konzepte ist aber bislang noch nicht abgeschlossen. Die Unwetterereignisse nehmen jedoch zu und wir müssen unsere Gemeindebürger schützen.

Unsere Ziele:

  • Kosten- und flächensparender Ausbau des Hochwasserschutzes in Verbindung mit einer
  • weiteren möglichen, landwirtschaftlichen Nutzung der Rückhalteflächen
  • Erarbeitung von kooperativen Lösungen mit den Grundstückseigentümern und Bewirtschaftern zur Vorsorge bei extremen Unwettern

Ernsthafte Seniorenpolitik

Der demographische Wandel unserer Gesellschaft, das Älterwerden unserer Gemeinde, schreitet voran. Wir brauchen zukünftig eine Seniorenpolitik, die über die bisherige Vergabe von Biermarken zum Seniorennachmittag hinaus geht. Das Seniorenheim in Bruckberg ist auf einem guten Weg, hier müssen wir als Gemeinde die Einrichtung weiter unterstützen, wo es geht.

Unsere Ziele:

  • Installierung eines Ansprechpartners für Fragen der Pflege im Rathaus (in Zusammenarbeit mit dem VdK)
  • Einrichtung zur Tagespflege mit Sozialstation, um pflegende Angehörige zu unterstützen
  • Erstellung eines Seniorenkonzepts unter Einbeziehung interessierter Bürgerinnen und Bürger
  • Betreutes Wohnen in Zusammenhang mit dem kommunalen/genossenschaftlichen Wohnungsbau
  • Abbau von baulichen Barrieren (z. B. auf Gehsteigen, im Rathaus …)
  • Mobiler Einkaufswagen in Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Hilfsorganisationen

Infrastruktur und kommunale Daseinsvorsorge

Der Wasserzweckverband sollte in die Gemeinde integriert und als eigenständige Abteilung geführt werden. Dies schafft Synergieeffekte und reduziert die Kosten für die Bürgerinnen und Bürger.

Die Wasserversorgung muss angesichts der vielen Rohrbrüche und des Wasserverlusts aber kraftvoller instandgesetzt werden, als dies in den letzten Jahren erfolgt ist. Auch hinsichtlich der sicheren Löschwasserversorgung, die in einigen Gemeindeteilen aufgrund des maroden Leistungsnetzes mehr als fraglich ist, ist hier dringender Handlungsbedarf gegeben. Ähnlich sieht es bei den Abwasserkanälen in unserer Gemeinde aus, die Senkung der Abwassergebühren war ein Fehler und bewirkt, dass notwendige Investitionen in das teils marode Kanalnetz nicht getätigt werden konnten. Außerdem ist es wichtig, in unserer großflächigen Gemeinde Einkaufsmöglichkeiten auch in unseren kleineren Gemeindeteilen zu schaffen. Dies kann zum Beispiel mit der Schaffung von Dorfläden oder sogenannten rollenden Supermärkten, auch in Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden, durchgeführt werden.

Das ehrenamtliche Engagement unserer Feuerwehren ist vorbildhaft. Der Bau des Feuerwehrhauses in Gündlkofen wurde zu lange aufgeschoben, jetzt sind die Kosten durch die enorme Steigerung der Baukosten leider stark angestiegen. Hier rächt sich die Verzögerung in den vergangenen Jahren.

Um einer Wiederholung dieser Misere zu verhindern, ist die Instandsetzung unserer Straßen grundsätzlich frühzeitig anzugehen, um Kosten zu minimieren.

Unsere Ziele:

  • Mehr Einkaufsmöglichkeiten, vor allem in den kleineren Dorfgemeinschaften unserer Gemeinde
  • Erstellung einer Prioritätenliste zur Instandsetzung der Wasserleitungen, der Abwasserinfrastruktur und der gemeindlichen Straßen
  • Beantragung staatlicher Fördermittel für die Wasser- und Abwasserversorgung
  • Kooperative Programme für unsere Landwirtschaft zur besonders gewässerschonenden Bewirtschaftung
  • Schrittweise Erneuerung der überalterten Fahrzeuge der Ortsfeuerwehren in enger Zusammenarbeit mit den Feuerwehren und der Landkreisführung, nach der Prioritätenliste des Feuerwehrbedarfsplans.

Bauland- und Ortsentwicklung, bezahlbarer Wohnraum

Die Vergabe von Bauland muss auch künftig in der Hand der Gemeinde verbleiben und mit sozialen und nachhaltigen Kriterien verbunden sein. Einheimische Bauwerber müssen weiterhin bevorzugt werden. Auch die kleineren Orte müssen bei der Ausweisung von Bauland berücksichtigt werden, um den jungen Einheimischen den Verbleib in Ihrem Heimatort zu ermöglichen.

Der soziale Wohnungsbau ist für uns essentiell. Bürgerinnen und Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen benötigen Wohnraum, der bezahlbar ist. Die bisherigen Anstrengungen reichen nicht aus, nach über drei Jahren Planung erfolgt bis heute kein Baubeginn!

Unsere Ziele:

  • Weiterentwicklung der bisherigen Kriterien für die Vergabe von Bauland, um einheimische Bewerber und Bewerber mit Kindern zu unterstützen
  • Vergünstigung des Baulands bei energieeffizienter Bauweise
  • In das Ortsbild angepasster Geschosswohnungsbau, um das Angebot an Miet- und Eigentumswohnungen zu erhöhen
  • Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsbau schaffen
  • Langfristige lebenswerte Ausgestaltung unserer Dorfkerne (z. B. in Bruckberg)

Öffentlicher Personennahverkehr und Radwegebau

Der öffentliche Personennahverkehr kann dazu beitragen, die Mobilitätswende in unserer Gemeinde zu unterstützen. Voraussetzung ist, dass dieser attraktiver gestaltet wird. Aus diesem Grund müssen wir in der gesamten Gemeinde eine attraktive Busanbindung schaffen und mit Rufbussen ergänzen.

Der Radwegebau wurde in der Vergangenheit sträflich vernachlässigt. Alle Gemeinden um uns herum sind bereits viele Schritte weiter!

Unsere Ziele:

  • Kraftvoller Ausbau der Radwege, innerhalb der Gemeinde und über die Grenzen hinaus
  • Langfristige Schaffung einer Busanbindung für den gesamten Gemeindebereich
  • Erstellung von sogenannten Mitfahrangeboten (z.B. Mitfahrbänke, Mitfahrapp)
  • Unterstützung eines Rufbusangebots, besonders für unsere Seniorinnen und Senioren
  • Erstellung von Radwegekarten und bessere Ausschilderung, auch zu landschaftlich ansprechenden Orten in der Gemeinde
  • Finanzielle Beteiligung am „Taxi-Gutschein-Programm“ des Landkreises

Solide Finanzen

Die Finanzlage der Gemeinde ist aktuell sehr gut. Dies wird sich ändern, wenn die bereits beschlossenen Projekte, die ein Finanzvolumen von rund 15 Mio Euro umfassen, umgesetzt werden. Künftig wird es nicht nur darauf ankommen, gut mit Zahlen umgehen zu können. Es müssen staatliche Förderungen und kreative Finanzierungsmöglichkeiten gesucht und umgesetzt werden. Die aktuell gute Finanzlage ist auch der Tatsache geschuldet, dass viele Projekte in der Vergangenheit nicht oder zu zaghaft angegangen wurden. Wir werden in Zukunft verstärkt kostengünstige Lösungen bei Bauvorhaben umsetzen. Trotzdem kann auf eine Neuverschuldung nicht verzichtet werden, was aber angesichts der günstigen Zinslage vertretbar ist, um unsere Gemeinde zukunftsfest zu machen.

Kultur und Geschichte

Unser Brauchtum ist ein wertvolles Gut, hier werden wir die Vereine und die Ehrenamtlichen weiter unterstützen. Das Heimatmuseum ist auf einem guten Weg, muss aber ergänzt werden. Der Keltenweg mit seinen Hügelgräbern ist einzigartig und muss in das Konzept einbezogen werden. Darüber hinaus wollen wir die Erwachsenenbildung, auch im kreativen Bereich, weiter voranbringen. Kursangebote der VHS könnten hier in Bruckberg einen wichtigen Beitrag leisten. Die Einführung einer Bücherei und eines öffentlichen Bücherschranks sollte schnellstmöglich verwirklicht werden. Eine Partnergemeinde wird eine große Bereicherung für unsere Gemeinde sein und wir werden künftig auch den Schüleraustausch mit der Partnergemeinde fördern.

Unsere Ziele:

  • Attraktive Gestaltung des Keltenwegs mit integriertem Geschichtspark
  • VHS-Angebote in der Gemeinde (z. B. nachmittags und abends in Klassenzimmern)
  • Finden einer Partnergemeinde und Organisation eines aktiven Schüleraustausches
  • Eröffnung einer Bücherei und eines offenen Bücherschranks
  • Unterstützung eines kulturellen Angebots in der Gemeinde (Bruckberger Kulturtage, auch in Verbindung mit dem niederbayerischen Kulturmobil)

Eine moderne Verwaltung unserer Gemeinde

Die Digitalisierung gemeindlicher Dienstleistungen muss weiter vorangetrieben werden. So sollen die Rathausöffnungszeiten überdacht und die Zahl der Brückentage, an denen das Rathaus geschlossen ist, erheblich reduziert werden. Dies ist Bestandteil einer bürgerfreundlichen Verwaltung, die für uns eine Selbstverständlichkeit darstellt. Bürgerversammlungen finden aktuell nur einmal im Jahr im gesamten Gemeindegebiet statt. Dies entspricht nicht unserem Anspruch an die Information der Bürgerinnen und Bürger. Ein Bruckberger Kalender mit den Vereinsterminen wird zu Beginn des Jahres versandt und auch auf der Homepage (ggf. durch eine Bruckberg-App) dargestellt.

Unsere Ziele:

  • Ausbau digitaler Angebote (z. B. Bruckberg-App)
  • Abbau von bürgerunfreundlichen Brückentagen und vermehrt bürgernahe Öffnungszeiten
  • Mindestens 2 Bürgerversammlungen im Jahr
  • Erstellung einer Bruckberg App mit digitalen Dienstleistungen und Angeboten (Radwegenetz, Bürgerkalender, aktuelle Infos aus dem Rathaus, Gemeindeinfo, Mitfahrgelegenheiten)

Landwirtschaft und regionale Wertschöpfung

Klar ist, dass wir die zum Teil verfehlte Agrarpolitik auf EU und Landesebene nicht beeinflussen können. Wir wollen aber als Gemeinde unsere mittelständische Landwirtschaft in all ihren Facetten unterstützen. Hierzu gehört auch, dass die Anbieter der Direktvermarktung interessant auf der Homepage präsentiert werden. Mit der Einführung eines Bruckberger Wochenmarktes wollen wir den Direktvermarktern die Chance bieten, ihre Waren vor Ort zu verkaufen. Das schafft Wertschöpfung in unserer Heimat. Auch wollen wir mit kooperativen Maßnahmen in besonders sensiblen Gebieten erreichen, dass auf freiwilliger Basis kommunale Agrarumweltmaßnahmen angeboten werden, die dem Arten-, Klima- und Gewässerschutz dienen. Eines der größten Probleme unserer Landwirtschaft ist der massive Flächenverbrauch durch Baumaßnahmen. Hier wollen wir in Zukunft mit einem aktiven Flächenmanagement entgegenwirken und auf sparsame Konzepte setzen. Die Holzbauweise ist klimafreundlich und entlastet den aktuell angespannten Holzmarkt. Künftig werden wir bei kommunalen Neubauten verstärkt auf die Holzbauweise setzen!

Unsere Ziele:

  • Bessere Darstellung der Direktvermarkter in Bruckberg
  • Bruckberger Wochenmarkt (mindestens einmal im Monat)
  • Kooperative Programme zusammen mit der Landwirtschaft
  • Bereitstellung von öffentlichen Flächen für die Anlage eines solidarischen Gemeinschaftsgartens
  • Sinnvolle Anwendung der Holzbauweise bei öffentlichen Neubauten

Klimaschutz und Ökologie

Eine der großen Herausforderungen unserer Zeit ist der Klimawandel und die damit verbundenen Folgen (extreme Wetterereignisse, Aussterben von Pflanzen- und Tierarten…). Diese Themen werden gerne propagiert und dienen als Aushängeschild, die Umsetzung ist jedoch bislang noch nicht weit fortgeschritten. Außerdem haben wir unseren Kindern gegenüber die Verantwortung, ihnen eine lebenswerte Natur zu erhalten und nicht auf Kosten der nachfolgenden Generationen zu leben. Daher ist es auch auf kommunaler Ebene entscheidend, diese Themen anzupacken und nicht auf den St. Nimmerleinstag zu verschieben.

Unsere Ziele:

  • Etappenweiser Umstieg der gemeindlichen Fahrzeugflotte auf emissionsfreie PKW´s
  • Flächendeckende Lademöglichkeiten für die Elektromobilität in den Hauptorten
  • Förderung energiesparender Bauweise (Ansatzpunkt ist die KFW Einstufung) durch einen Klimabonus beim Baulandverkauf
  • Unterstützung einer genossenschaftlicher Photovoltaikanlage in der Gemeinde, um die Bürgerinnen und Bürger an der Energiewende zu beteiligen
  • Förderung einer Energieberatung beim Einbau einer klimafreundlichen Heizung
  • Erstellen und Umsetzung eines Klimakonzepts für unsere Gemeinde
  • Schrittweise Einführung der Pflege von Straßenbegleitgrün und öffentlicher Grünflächen nach dem Landshuter Leitfaden (weniger mulchen, Abfuhr des Mähguts, Schaffung „autochtoner“ Blühflächen …)
  • Schrittweise Umstellung der Straßenbeleuchtung auf insektenfreundliches Licht
  • Kooperation des Ausgleichsflächenmanagements mit dem Landschaftspflegeverband, den örtlichen Landwirten und den Naturschutzverbänden.
  • Vorgaben bei der Erstellung von Bau- und Gewerbegebieten zur Begrünung und zur Versiegelung optimieren (Begrenzung von Steingärten, Vorgaben zur Bepflanzung mit heimischen Gewächsen…)
  • Förderung und Beratung zur Anlage und Pflege der heimischen Gärten im Sinne der ökologischen Wirtschaftsweise (z. B. in Zusammenarbeit mit dem Gartenbauverein, Bund Naturschutz …)
  • Stiftung eines Preises durch die Gemeinde für ökologische Gärten
  • Pflanzung von öffentlich zugänglichen (Obst)-bäumen (z. B. an geeigneten Wegen)
  • Umweltseite im Rathaus Info und auch auf der Homepage mit nachhaltigen Tipps für den Alltag der Bürgerinnen und Bürger (in Zusammenarbeit mit geeigneten Vereinen)
  • Eine Erlebnisbroschüre (oder Rubrik auf der Gemeindehomepage) mit den Naturschätzen unserer Gemeinde

 Vereine und Ehrenamt

Vereine und die Menschen, die dort oft mit hohem Zeitaufwand und viel Energie tätig sind, bilden das soziale Rückgrat unserer Gemeinde. Daher ist es von entscheidender Bedeutung für unser soziales Miteinander, dass diese Vereine nicht nur zur Mitarbeit am Gemeindeleben gefordert sondern auch gefördert werden.

Unsere Ziele:

  • Großzügige logistische und finanzielle Unterstützung der Vereine, z. B. bei sozialen und nachhaltigen Ideen
  • Unterstützung eines Tags der Vereine für Neubürger und Interessierte
  • Einführung eines „Ehrenamtspreis“ der Gemeinde für besonders aktive Mitglieder, die durch die Vereine bestimmt werden